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   LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04   

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https://dejure.org/2004,20219
LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04 (https://dejure.org/2004,20219)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.12.2004 - L 17 U 283/04 (https://dejure.org/2004,20219)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2004 - L 17 U 283/04 (https://dejure.org/2004,20219)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Antrag auf Anerkennung einer Berufskrankheit (BK) wegen Mobbing; Zulässigkeit einer Berufungen bei nachträglicher Beschränkung auf die Kosten; Missbräuchlichkeit einer Rechtsverfolgung bei Weiterverfolgung trotz offensichtlicher Aussichtslosigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Braunschweig, 07.07.2005 - 2 U 128/04

    Geltendmachen von Gewährleistungsrechten aus einem Kaufvertrag; Zulässige Länge

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Der Kläger hat am 03.06.2004 eine weitere Klage (Untätigkeitsklage) erhoben (Az: S 2 U 128/04) und diese damit begründet, dass die Beklagte trotz ihrer Zusage vom 19.02.2004 noch keinen rechtsbehelfsfähigen Bescheid erteilt habe.

    Das eine Schreiben trug das Az S 2 U 128/04, das andere das Az S 2 U 56/04 A. Diese Schreiben wurden vom Landessozialgericht (LSG) als Berufungen unter den Aktenzeichen L 17 U 301/04 und L 17 U 283/04 erfasst.

    Mit zwei weiteren Schreiben vom 18.08.2004 - eingegangen beim LSG am 20.08.2004 bzw. 23.08.2004 - legte der Kläger (erneut) Berufung gegen die am 31.07.2004 zugestellten Urteile des SG Az: S 2 U 128/04 und Az: S 2 U 56/04 A ein.

  • BAG, 13.09.1995 - 2 AZR 855/94

    Unzulässige Berufung - 5 Monatsfrist bei erstinstanzlichem Urteil

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Es wurden damit lediglich die vorausgegangenen Berufungseinlegungen wiederholt, ohne dass die bereits anhängigen Berufungsverfahren berührt worden wären (ebenso BSG SozR 3-1500 § 156 Nr. 1; BAG NJW 1996, 1430; BGH NJW 1993, 269).
  • BSG, 13.07.2004 - B 2 U 84/04 B

    Ausschluss des Rechtsmittelverfahrens im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Der Ausschluss eines Rechtsmittels allein wegen der Kosten dient der Prozessökonomie und verhindert außerdem, dass das Rechtsmittelgericht die Hauptsacheentscheidung zumindest inzident mit nachprüfen muss, weil von dieser letztlich auch die Kostenentscheidung abhängt (BSG, Beschluss vom 13.07.2004 - B 2 U 84/04 B, juris KSRE037930222).
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 45/96

    Verlust des Rechtsmittels bei Berufungsrücknahme mehrerer Prozeßbevollmächtigter

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Es wurden damit lediglich die vorausgegangenen Berufungseinlegungen wiederholt, ohne dass die bereits anhängigen Berufungsverfahren berührt worden wären (ebenso BSG SozR 3-1500 § 156 Nr. 1; BAG NJW 1996, 1430; BGH NJW 1993, 269).
  • BGH, 15.10.1992 - I ZB 8/92

    Berufungsbegründungsfrist bei zweifacher Berufungsschrift

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Es wurden damit lediglich die vorausgegangenen Berufungseinlegungen wiederholt, ohne dass die bereits anhängigen Berufungsverfahren berührt worden wären (ebenso BSG SozR 3-1500 § 156 Nr. 1; BAG NJW 1996, 1430; BGH NJW 1993, 269).
  • BSG, 15.11.1979 - 7 RAr 33/78

    Beschwerdewert bei Rückforderung - Widerspruch zwischen Urteilsform und

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2004 - L 17 U 283/04
    Von einer willkürlichen Beschränkung kann deshalb nicht die Rede sein (vgl. BSG, Urteil vom 15.11.1979 - 7 RAr 33/78 -, in Breith 80, 718, 719).
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